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Im Detail bedeutet dies, dass wir gemäß DDG keine allgemeine Überwachungspflicht für übermittelte oder gespeicherte fremde Inhalte haben. Das DDG legt darüber hinaus fest, dass eine Haftung für solche Inhalte erst ab dem Zeitpunkt entsteht, zu dem wir Kenntnis von einer konkreten Rechtsverletzung erlangen. Vor diesem Zeitpunkt besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Entfernung oder Sperrung solcher Inhalte. Erhalten wir jedoch konkrete Hinweise auf eine Rechtsverletzung, sind wir rechtlich verpflichtet, die entsprechenden Inhalte unverzüglich zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.
Im Hinblick auf die technischen und organisatorischen Maßnahmen stellen wir sicher, dass unsere Systeme und Prozesse so gestaltet sind, dass rechtswidrige Inhalte bei Bekanntwerden zügig entfernt oder gesperrt werden können. Dies geschieht unter Berücksichtigung der geltenden rechtlichen Anforderungen sowie der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen. Sollte eine Rechtsverletzung nachweislich vorliegen und uns zur Kenntnis gebracht werden, erfolgt die Entfernung der betroffenen Inhalte ohne schuldhaftes Zögern, um unsere gesetzlichen Pflichten nach dem TMG zu erfüllen und eventuelle Schadensersatzansprüche zu vermeiden.
Durch diese differenzierte Haftungsregelung wird ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der Sicherstellung der Informationsfreiheit und dem Schutz vor rechtswidrigen Inhalten gewahrt. Diese Vorgehensweise entspricht den Anforderungen des Telemediengesetzes sowie der geltenden Rechtsprechung und stellt sicher, dass wir als Diensteanbieter unsere gesetzlichen Pflichten im Hinblick auf die Haftung für Inhalte erfüllen.
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